Dortmund überrascht. Dich.

Servicebeschreibung - virtuelles Rathaus - doMap

Zur Startseite Virtuelles Rathaus - doMap

Virtuelles Rathaus - doMap

Banner
Bild: GPM Foto
 
 
 
 
Änderungen Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015
Änderungen Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015

Änderungen Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015

Änderungen durch das Bundesmeldegesetz ab 1. November 2015

Ab dem 1. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz (BMG) in Kraft. Wissenswerte Regelungen sollen hier im Überblick dargestellt werden:

1. Änderungen bei der An-, Ab- und Ummeldung eines Wohnsitzes

- Die bisherige Frist zur Meldung bei der Meldebehörde wird von einer Woche auf zwei Wochen verlängert. Die für die Anmeldung relevanten Daten werden innerhalb von Nordrhein-Westfalen grundsätzlich automatisiert von der Wegzugsgemeinde abgerufen.
- Eine Abmeldung ist nur bei einem Wegzug ins Ausland bzw. bei der Aufgabe einer Neben-wohnung erforderlich. Diese kann bis zu einer Woche im Voraus erfolgen. Bei der Abmeldung ins Ausland wird zukünftig auch die neue Anschrift im Ausland gespeichert. Diese Regelung ist für im Ausland lebende Deutsche wichtig, die eine Information über Bundestags- und Europawahlen in Deutschland erhalten möchten.
- Eine Nebenwohnung kann zukünftig nur noch bei der Meldebehörde des Hauptwohnsitzes abgemeldet werden.
- Ausländische Besucher müssen sich statt nach zwei Monaten nun nach drei Monaten anmelden. Dies gilt jedoch nicht für Spätaussiedler, Asylbewerber und Ausländer, die in Aufnah-meeinrichtungen wohnen.

2. Einführung der Wohnungsgeberbestätigung

- Der Wohnungsgeber ist verpflichtet, bei der An-, Ab- oder Ummeldung mitzuwirken. Hier-zu hat der Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person der meldepflichtigen Per-son den Einzug oder den Auszug schriftlich innerhalb der o.g. Fristen zu bestätigen. Die Wohnungsgeberbestätigung ist von der meldepflichtigen Person bei der Meldebehörde vor-zulegen. Die Vorlage des Mietvertrages ist hierfür ausdrücklich nicht ausreichend.
- Sollte die meldepflichtige Person in eine im eigenen Eigentum stehende Wohnung ziehen, so ist in diesen Fällen eine Selbsterklärung abzugeben.
- Die Bestätigung des Wohnungsgebers muss folgende Daten enthalten:
(1) Name und Anschrift des Wohnungsgebers, Eigentümers bzw. der bevollmächtigten Person
(2) Art des meldepflichtigen Vorgangs mit Einzugs- oder Auszugsdatum
(3) Anschrift der Wohnung
(4) Name(n) der meldepflichtigen Person(en)

Formulare zur Wohnungsgeberbestätigung stehen unter www.Dortmund.de zur Verfügung.

3. Änderungen bei Melderegisterauskünften

Die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft ist nur zulässig, wenn…
(1) …die Identität der antragstellenden Person feststeht.
(2) …ein eventuell vorliegender gewerblicher Zweck konkret benannt ist.
(3) …die Daten nicht für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels genutzt werden sollen. Es sei denn die antragsstellende Person erklärt, dass die gesuchte Person die-ser Form der Datennutzung ausdrücklich zugestimmt hat oder die gesuchte Person hat gegenüber der Meldebehörde eine generelle Genehmigung hierzu erteilt.

4. Datenübermittlungen an andere Behörden

Die Stadt Dortmund ist gesetzlich verpflichtet, bei bestimmten melderechtlichen Vorgängen anderen Behörden die Daten zu übermitteln, die diese zur Erledigung der dortigen gesetzli-chen Aufgaben benötigen. Die Übermittlung erfolgt hier entweder zu festen Stichtagen oder aber direkt nach der Durchführung des melderechtlichen Vorganges. Der Datenumfang und die Art der Datenübermittlung werden dabei jeweils durch ein Spezialgesetz geregelt. Die Meldebehörde hat hier keinen Ermessensspielraum.

5. Widerspruchs- oder Einwilligungsrechte gegen Datenübermittlungen an andere Behörden bzw. Melderegisterauskünfte

Die Meldebehörde muss bei jeder An- oder Ummeldung und einmal im Jahr über öffentliche Bekanntmachung auf folgende Rechte hinweisen. Ein Widerspruchsrecht besteht gegen

(1) Melderegisterauskünfte an Parteien oder Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten. Hierzu gehören auch Abstimmungen im Zusammenhang mit Volksbegeh-ren, Volksentscheiden sowie Bürgerentscheiden.

Widersprüche, die nach der bisherigen Rechtslage eingetragen wurden, behalten ihre Gültigkeit und können nur bei der Hauptwohnsitzgemeinde eingelegt werden.

(2) Melderegisterauskünfte an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläum. Ein Widerspruch gilt auch für den anderen Ehegatten/Lebenspartner und kann bei der Hauptwohnsitz- oder allen Nebenwohnsitzgemeinden erklärt wer-den. Hinweis: Bei der Weitergabe der Daten an Presse oder Rundfunk kann nicht aus-geschlossen werden, dass von dort auch eine Veröffentlichung im Internet erfolgt.

(3) Melderegisterauskünfte an Adressbuchverlage zur Herstellung von Adressenverzeichnissen in Buchform. Ein Widerspruch kann bei der Hauptwohnsitz- oder allen Nebenwohnsitzgemeinden erklärt werden. Achtung! Hiermit ist nicht die generelle Einwilligung zur Nutzung der Meldedaten für Werbezwecke oder den Adresshandel gemeint!

(4) Datenübermittlungen an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundes-wehr. Die Datenübermittlung erfolgt jährlich bis 31.03. über Personen, die im nächs-ten Jahr volljährig werden und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Ein Widerspruch kann nur bei der Hauptwohnsitzgemeinde erklärt werden. Ein etwaiger Widerspruch wird mit Vollendung des 18. Lebensjahres automatisch gelöscht. Widersprüche, die nach der bisherigen Rechtslage eingetragen wurden, behalten ihre Gültigkeit.

(5) Datenübermittlungen von Familienangehörigen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, sofern sie nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Ein Widerspruch kann bei nur bei der Hauptwohnsitzgemeinde erklärt werden. Widersprüche, die nach der bisherigen Rechtslage eingetragen wurden, behalten ihre Gültigkeit.

(6) Melderegisterauskünfte für Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels sind nur zulässig, wenn bei der Meldebehörde eine Einwilligung hierzu erklärt wird. Diese Einwilligung kann im Einzelfall auch gegenüber einer anderen Stelle (z.B. einer Werbefirma) erklärt werden. Diese muss dann bei einer entsprechenden Melderegisterauskunft erklären, dass die Einwilligung vorliegt.

Für die unter den Nummern 2 und 3 aufgeführten Melderegisterauskünfte galt bisher ein Einwilligungsvorbehalt. Dies bedeutet, dass im Melderegister bisher bei jeder Person eine Übermittlungssperre zu deren Daten automatisch eingetragen war, sofern nicht eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erklärt wurde. Dieser Einwilligungsvorbehalt wurde nun in eine Widerspruchsmöglichkeit geändert. Für bestehende Datensätze wird die fehlende Einwilli-gung zu den Nummern 2 und 3 als Widerspruch gewertet und eingetragen.

Die bisher mögliche Sperre, dass zu den eigenen Daten keine Melderegisterauskunft über ein automatisiertes Verfahren zulässig ist, ist entfallen.

Dieses Produkt erhalten Sie

persönlich schriftlich
Name der Behörde:
Bürgerdienste
Dienstleistungszentrum Innenstadt Wartebereich 2 (EWO, KFZ)
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-13332
0231/50-26333
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Dienstleistungszentrum Innenstadt Wartebereich 2 (EWO, KFZ)"

Anfahrt:

Adresse:
Raum A 001
Südwall
2-4
44137 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
07:00 - 11:30
Di:
07:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
07:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 7:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Allgemeine Hinweise:
- Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.
- Die Öffnungszeiten in den Bezirksverwaltungsstellen weichen geringfügig von denen in der Innenstadt ab.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Aplerbeck, Bürgerdienste Aplerbeck
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-29341
0231/50-29362
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Aplerbeck, Bürgerdienste Aplerbeck"

Anfahrt:

Adresse:
Aplerbecker Marktplatz 21
44287 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Brackel, Bürgerdienste Brackel
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-24814
0231/50-24812
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Brackel, Bürgerdienste Brackel"

Anfahrt:

Adresse:
Brackeler Hellweg 170
44309 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:

Montag:
13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag:
13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch:
07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag:
13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Bürgerdienste Eving
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-25435
0231/50-25439
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Bürgerdienste Eving"

Anfahrt:

Adresse:
August-Wagner-Platz 2-4
44339 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde, Bürgerdienste Hörde
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-0
0231/50-24419
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde, Bürgerdienste Hörde"

Anfahrt:

Adresse:
Hörder Bahnhofstraße 16
44263 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Bürgerdienste Hombruch
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-0
0231/50-28371
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Bürgerdienste Hombruch"

Anfahrt:

Adresse:
Harkortstraße 58
44225 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Bürgerdienste Huckarde
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
(0231) 50-28423
(0231) 50-28433
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Bürgerdienste Huckarde"

Anfahrt:

Adresse:
Rahmer Straße 15
44369 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Lütgendortmund, Bürgerdienste Lütgendortmund
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-28906
0231/50-28980
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Lütgendortmund, Bürgerdienste Lütgendortmund"

Anfahrt:

Adresse:
Limbecker Straße 31
44388 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Mengede, Bürgerdienste Mengede
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-28006
0231/50-28080
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Mengede, Bürgerdienste Mengede"

Anfahrt:

Adresse:
Am Amtshaus 1
44359 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Name der Behörde:
Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Scharnhorst, Bürgerdienste Scharnhorst
Visitenkarte:
Visitenkarte herunterladen
0231/50-23024
0231/50-28855
Email:

Dienstleister:

Internet:
"Bürgerdienste
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Scharnhorst, Bürgerdienste Scharnhorst"

Anfahrt:

Adresse:
Gleiwitzstraße 277
44328 Dortmund

Infos zur Barrierefreiheit

Amtlicher Stadtplan
Google Maps

Netzplan mit Linieninfos
Fahrplanauskunft (VRR)
Radroutenplaner NRW
City-Parkleitsystem

Öffnungszeiten:

Mo:
08:00 - 11:30
Di:
08:00 - 11:30
Mi:
-
Do:
08:00 - 11:30
Fr:
07:00 - 11:00
Sa:
-
So:
-

Jetzt Online-Termin reservieren

Nur nach Terminvereinbarung:
Montag: 13:30 - 16:00 Uhr
Dienstag: 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch: 07:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 13:30 - 18:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter der Rufnummer 0231/50-111 50

Bei Überfüllung der Wartebereiche wird die Wartenummernausgabe vorzeitig beendet.

Formulare / Geschäftsvorfälle

Weitere Leistungen

Mehr zu "Umzug"
Mehr zu "Umzug innerhalb der Stadt"
Mehr zu "Umzug in eine andere Stadt"
Mehr zu "Abmeldungen"

Andere Kunden interessierten sich auch für ...


 
 
 
 

Fußbereich

Allgemeine Funktionen

Hauptmenü